Plenartagung des Europäischen Parlaments/ Telekom-Paket / Klassifizierung von Autoreifen / Klima-Gipfel Kopenhagen / Vorbereitung auf Lissabon-Vertrag / Verleihung LUX-Preis für europäischen Film
Datum: Freitag, dem 20. November 2009
Thema: Auto Frage
(ddp direct) Berlin, 20. November 2009 - Das Europäische Parlament wird in dritter und letzter Lesung über das Telekom-Paket abstimmen. Die neuen Vorschriften sollen bis Mitte 2011 in Kraft treten und u.a. Verbraucherrechte stärken, den Zugang zum Internet schützen und den Datenschutz verbessern. Auch der Wettbewerb zwischen den Telekommunikationsunternehmen soll angekurbelt werden. Die Debatte wird am Montagnachmittag sein, die Abstimmung am Dienstagmittag.
Am Mittwochmittag stimmt das Parlament über die Einführung eines neuen Kennungssystems für Autoreifen ab. Ab November 2012 müssen Autoreifen entsprechend Treibstoffeffizienz, Haftung bei Nässe und Lärm klassifiziert sein, was dem Verbraucher hilft, die Qualität der verschiedenen Reifen besser einzuschätzen. Die Europa-Abgeordneten werden ferner über den anstehenden Klimagipfel in Kopenhagen diskutieren, an dem auch eine Delegation des EU-Parlaments teilnehmen wird. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments fordert einen Erfolg, weitere Verzögerungen im Kampf gegen den Klimawandel würden zukünftigen Generationen jedwede Handlungsoptionen berauben. Das Europäische Parlament wird durch den Lissabonner-Vertrag deutlich mehr Kompetenzen und Macht erhalten, dies erfordert Änderungen gewisser Abläufe. So muss etwa das Haushaltsverfahren angepasst werden, zudem wird das Parlament um 18 Abgeordnete größer. Bis zur tatsächlichen Wahl bzw. Bestätigung sollen diese 18 neuen EU-Abgeordnete zunächst als Beobachter im EU-Parlament arbeiten können, erhalten jedoch als solche kein Stimmrecht. Die Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments werden am Montag diskutiert und am Dienstagmittag abgestimmt. Am Mittwoch (ca. 11.45 Uhr) wird Parlamentspräsident Jerzy Buzek den LUX-Preis überreichen. Der Filmpreis des Europäischen Parlaments zeichnet herausragende europäische Filme aus; unter den drei nominierten Filmen ist auch "Sturm" des deutschen Regisseurs Hans-Christian Schmid.
Eine ausführliche Darstellung der Plenar-Themen finden Sie unter
http://europa.eu/news/expert/briefing_page/64328-327-11-48-20091112BRI64327-23-11-2009-2009/default_de.htm
Mehr zum LUX-Preis unter www.lux-prize.eu
Europäisches Parlament
Jens Pottharst
Unter den Linden 78
10117
Berlin
presse-berlin@europarl.europa.eu
030/2280-1200
http://europarl.de
(ddp direct) Berlin, 20. November 2009 - Das Europäische Parlament wird in dritter und letzter Lesung über das Telekom-Paket abstimmen. Die neuen Vorschriften sollen bis Mitte 2011 in Kraft treten und u.a. Verbraucherrechte stärken, den Zugang zum Internet schützen und den Datenschutz verbessern. Auch der Wettbewerb zwischen den Telekommunikationsunternehmen soll angekurbelt werden. Die Debatte wird am Montagnachmittag sein, die Abstimmung am Dienstagmittag.
Am Mittwochmittag stimmt das Parlament über die Einführung eines neuen Kennungssystems für Autoreifen ab. Ab November 2012 müssen Autoreifen entsprechend Treibstoffeffizienz, Haftung bei Nässe und Lärm klassifiziert sein, was dem Verbraucher hilft, die Qualität der verschiedenen Reifen besser einzuschätzen. Die Europa-Abgeordneten werden ferner über den anstehenden Klimagipfel in Kopenhagen diskutieren, an dem auch eine Delegation des EU-Parlaments teilnehmen wird. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments fordert einen Erfolg, weitere Verzögerungen im Kampf gegen den Klimawandel würden zukünftigen Generationen jedwede Handlungsoptionen berauben. Das Europäische Parlament wird durch den Lissabonner-Vertrag deutlich mehr Kompetenzen und Macht erhalten, dies erfordert Änderungen gewisser Abläufe. So muss etwa das Haushaltsverfahren angepasst werden, zudem wird das Parlament um 18 Abgeordnete größer. Bis zur tatsächlichen Wahl bzw. Bestätigung sollen diese 18 neuen EU-Abgeordnete zunächst als Beobachter im EU-Parlament arbeiten können, erhalten jedoch als solche kein Stimmrecht. Die Änderungen der Geschäftsordnung des Parlaments werden am Montag diskutiert und am Dienstagmittag abgestimmt. Am Mittwoch (ca. 11.45 Uhr) wird Parlamentspräsident Jerzy Buzek den LUX-Preis überreichen. Der Filmpreis des Europäischen Parlaments zeichnet herausragende europäische Filme aus; unter den drei nominierten Filmen ist auch "Sturm" des deutschen Regisseurs Hans-Christian Schmid.
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http://europa.eu/news/expert/briefing_page/64328-327-11-48-20091112BRI64327-23-11-2009-2009/default_de.htm
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