Hartz-IV-Debatte: Caritas und Diakonie fordern andere Berechnung und höhere Sätze - die Bundesregierung spart jährlich rund zehn Milliarden Euro!
Datum: Freitag, dem 18. Mai 2018
Thema: Auto News
Caritas und Diakonie zu Hartz-IV:
Osnabrück (ots) - Diakonie-Präsident Lilie: Verweigerung von Einzelansprüchen ist willkürlich und unsachgemäß!
Nach Kritik an der Berechnung der Hartz-IV-Sätze durch die Bundesregierung haben der Deutsche Caritasverband und die evangelische Diakonie eine andere Berechnungsmethode verlangt und fordern deutlich höhere Sätze.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Caritas-Präsident Peter Neher: "Wir fordern, die verdeckt Armen aus der Referenzgruppe heraus zu rechnen."
Nur so ergebe sich ein realistisches Bild des tatsächlichen Bedarfs von Hartz-IV-Empfängern. Auch die Absenkung der Referenzgruppe auf die unteren 15 Prozent der Haushalte mit niedrigem Einkommen kritisierte Neher als "nicht nachvollziehbar".
Auch der Präsident der evangelischen Diakonie, Ulrich Lilie, kritisierte, dass der Gesetzgeber bei seiner Festlegung des Regelbedarfs für Hartz IV und Sozialhilfe bis zu 150 Euro herausgestrichen habe. Lilie sagte der "NOZ": "Die definierte Verweigerung von solchen Einzelansprüchen halten wir im Ansatz für verfehlt, weil willkürlich und unsachgemäß."
Die Streichungen würden vor allem die zwei Millionen Kinder in Deutschland treffen, die in Familien leben, die Hartz IV beziehen. Lilie nannte als Beispiele: "Malstifte, ein Eis im Sommer, Zimmerpflanzen oder ein frischer Blumenstrauß, ein Weihnachtsbaum oder eine Haftpflichtversicherung - wer Sozialleistungen erhält, soll darauf verzichten müssen." Das sei nicht akzeptabel.
Der Hartz-IV-Satz ist nach Ansicht der kirchlichen Verbände zu knapp bemessen. Caritas-Präsident Neher sagte: "Unsere Berechnungen zeigen, dass der Regelbedarf um mindestens 60 Euro höher liegen müsste". Zudem müsse es einmalige Leistungen und einen flexiblen Aufschlag für besondere Ausgaben geben.
Nach Berechnungen der Diakonie liegt der tatsächliche Bedarf für Alleinstehende und Alleinerziehende rund 150 Euro höher - also bei einem Regelsatz von 560,23 Euro - bei Paaren zusammengerechnet 144 Euro höher.
Die Bundesregierung hat laut einem Bericht des TV-Magazins "Monitor" in den vergangenen Jahren den Regelsatz für Hartz- IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet. Auf diese Weise spare sie jährlich rund zehn Milliarden Euro.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
KIEKE MA FILM BERLIN 2.0 / HartzIV: Paritätischer fordert Regelsatz von 520 Euro - Das Pressegespräch
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 20.09.2016):
Zitat: "Quelle: Der Paritätische - Pressemitteilung / Pressemitteilung vom 20.09.2016:
Auf 520 Euro muss nach einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle der Regelsatz in Hartz IV angehoben werden. Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft dem Bundesarbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich klein gerechnet zu haben.
Zur Bestimmung des Existenzminimums von Kindern verlangt der Verband die umgehende Einsetzung einer Expertenkommission.
„Die vorliegenden Regelsatzberechnungen des Ministeriums sind ein Gemisch aus statistischer Willkür und finanzieller Nickeligkeit. Wer hingeht und sogar Cent-Beträge für die chemische Reinigung, Grabschmuck oder Hamsterfutter streicht, hat sich vom Alltag der Menschen ganz offensichtlich längst verabschiedet“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.
Der Verband kritisiert, dass so gut wie alle Ausgaben, die mit gesellschaftlicher Teilhabe zu tun haben, dem Rotstift geopfert wurden. Statt das soziokulturelle Existenzminimum zu garantieren, wie es die Verfassung vorsieht, werde fast ausschließlich ein physisches Existenzminimum berechnet.
„Der Regelsatz der Bundesregierung grenzt die Menschen einfach nur aus, anstatt wenigstens auf bescheidenstem Niveau Teilhabe zu ermöglichen“, kritisiert Schneider. Überhaupt nicht nachvollziehbar sei zudem, dass die Bundesregierung trotz Ermahnung des Bundesverfassungsgerichts noch immer keine Lösung für die Frage nach dem Mobilitätsbedarf vorgelegt habe.
Nach den Berechnungen des Paritätischen müsste der Regelsatz für Erwachsene bei sachgerechter Herleitung zum 1. Januar 2017 von derzeit 404 Euro um 28,7 Prozent auf dann 520 Euro angehoben werden.
Die Berechnungen des Ministeriums zu den Kinderregelsätzen seien wissenschaftlich nicht belastbar und extrem fehlerbehaftet, so das Ergebnis der Expertise. Auf der vorhandenen Datengrundlage ließen sich seriöserweise keine Kinderregelsätze berechnen.
Der Paritätische fordert daher von der Bundesregierung die sofortige Einsetzung einer Expertenkommission, um die Frage zu beantworten, was ein Kind braucht."
RON TV / Wie lebt es sich mit Hartz IV | RON TV |
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 14.05.2018):
Zitat: "Unterwegs durch ganz Deutschland: Unsere Reporter wollen herausfinden, was es wirklich bedeutet, vom Hartz IV-Regelsatz zu leben.
Dafür fährt Daniel Spliethoff durchs ganze Land dorthin, wo die Geschichten passieren.
Bei uns hat er davon erzählt."
Bayerischer Rundfunk / Kultur und Hartz IV: Wieviel Kultur ist drin im Regelsatz? | Capriccio BR Fernsehen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 10.04.2018):
Zitat: "Was genau können sich die Menschen leisten, die von Hartz IV leben?
Ist es diesen Menschen überhaupt möglich, am kulturellen Leben teilzunehmen?
Capriccio an den Brennpunkten zwischen Kultur und Gesellschaft."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/58964/3946771, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Caritas und Diakonie zu Hartz-IV:
Osnabrück (ots) - Diakonie-Präsident Lilie: Verweigerung von Einzelansprüchen ist willkürlich und unsachgemäß!
Nach Kritik an der Berechnung der Hartz-IV-Sätze durch die Bundesregierung haben der Deutsche Caritasverband und die evangelische Diakonie eine andere Berechnungsmethode verlangt und fordern deutlich höhere Sätze.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Caritas-Präsident Peter Neher: "Wir fordern, die verdeckt Armen aus der Referenzgruppe heraus zu rechnen."
Nur so ergebe sich ein realistisches Bild des tatsächlichen Bedarfs von Hartz-IV-Empfängern. Auch die Absenkung der Referenzgruppe auf die unteren 15 Prozent der Haushalte mit niedrigem Einkommen kritisierte Neher als "nicht nachvollziehbar".
Auch der Präsident der evangelischen Diakonie, Ulrich Lilie, kritisierte, dass der Gesetzgeber bei seiner Festlegung des Regelbedarfs für Hartz IV und Sozialhilfe bis zu 150 Euro herausgestrichen habe. Lilie sagte der "NOZ": "Die definierte Verweigerung von solchen Einzelansprüchen halten wir im Ansatz für verfehlt, weil willkürlich und unsachgemäß."
Die Streichungen würden vor allem die zwei Millionen Kinder in Deutschland treffen, die in Familien leben, die Hartz IV beziehen. Lilie nannte als Beispiele: "Malstifte, ein Eis im Sommer, Zimmerpflanzen oder ein frischer Blumenstrauß, ein Weihnachtsbaum oder eine Haftpflichtversicherung - wer Sozialleistungen erhält, soll darauf verzichten müssen." Das sei nicht akzeptabel.
Der Hartz-IV-Satz ist nach Ansicht der kirchlichen Verbände zu knapp bemessen. Caritas-Präsident Neher sagte: "Unsere Berechnungen zeigen, dass der Regelbedarf um mindestens 60 Euro höher liegen müsste". Zudem müsse es einmalige Leistungen und einen flexiblen Aufschlag für besondere Ausgaben geben.
Nach Berechnungen der Diakonie liegt der tatsächliche Bedarf für Alleinstehende und Alleinerziehende rund 150 Euro höher - also bei einem Regelsatz von 560,23 Euro - bei Paaren zusammengerechnet 144 Euro höher.
Die Bundesregierung hat laut einem Bericht des TV-Magazins "Monitor" in den vergangenen Jahren den Regelsatz für Hartz- IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet. Auf diese Weise spare sie jährlich rund zehn Milliarden Euro.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
KIEKE MA FILM BERLIN 2.0 / HartzIV: Paritätischer fordert Regelsatz von 520 Euro - Das Pressegespräch
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 20.09.2016):
Zitat: "Quelle: Der Paritätische - Pressemitteilung / Pressemitteilung vom 20.09.2016:
Auf 520 Euro muss nach einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle der Regelsatz in Hartz IV angehoben werden. Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft dem Bundesarbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich klein gerechnet zu haben.
Zur Bestimmung des Existenzminimums von Kindern verlangt der Verband die umgehende Einsetzung einer Expertenkommission.
„Die vorliegenden Regelsatzberechnungen des Ministeriums sind ein Gemisch aus statistischer Willkür und finanzieller Nickeligkeit. Wer hingeht und sogar Cent-Beträge für die chemische Reinigung, Grabschmuck oder Hamsterfutter streicht, hat sich vom Alltag der Menschen ganz offensichtlich längst verabschiedet“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.
Der Verband kritisiert, dass so gut wie alle Ausgaben, die mit gesellschaftlicher Teilhabe zu tun haben, dem Rotstift geopfert wurden. Statt das soziokulturelle Existenzminimum zu garantieren, wie es die Verfassung vorsieht, werde fast ausschließlich ein physisches Existenzminimum berechnet.
„Der Regelsatz der Bundesregierung grenzt die Menschen einfach nur aus, anstatt wenigstens auf bescheidenstem Niveau Teilhabe zu ermöglichen“, kritisiert Schneider. Überhaupt nicht nachvollziehbar sei zudem, dass die Bundesregierung trotz Ermahnung des Bundesverfassungsgerichts noch immer keine Lösung für die Frage nach dem Mobilitätsbedarf vorgelegt habe.
Nach den Berechnungen des Paritätischen müsste der Regelsatz für Erwachsene bei sachgerechter Herleitung zum 1. Januar 2017 von derzeit 404 Euro um 28,7 Prozent auf dann 520 Euro angehoben werden.
Die Berechnungen des Ministeriums zu den Kinderregelsätzen seien wissenschaftlich nicht belastbar und extrem fehlerbehaftet, so das Ergebnis der Expertise. Auf der vorhandenen Datengrundlage ließen sich seriöserweise keine Kinderregelsätze berechnen.
Der Paritätische fordert daher von der Bundesregierung die sofortige Einsetzung einer Expertenkommission, um die Frage zu beantworten, was ein Kind braucht."
RON TV / Wie lebt es sich mit Hartz IV | RON TV |
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 14.05.2018):
Zitat: "Unterwegs durch ganz Deutschland: Unsere Reporter wollen herausfinden, was es wirklich bedeutet, vom Hartz IV-Regelsatz zu leben.
Dafür fährt Daniel Spliethoff durchs ganze Land dorthin, wo die Geschichten passieren.
Bei uns hat er davon erzählt."
Bayerischer Rundfunk / Kultur und Hartz IV: Wieviel Kultur ist drin im Regelsatz? | Capriccio BR Fernsehen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 10.04.2018):
Zitat: "Was genau können sich die Menschen leisten, die von Hartz IV leben?
Ist es diesen Menschen überhaupt möglich, am kulturellen Leben teilzunehmen?
Capriccio an den Brennpunkten zwischen Kultur und Gesellschaft."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/58964/3946771, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|