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Zum Brandanschlag auf das Auto von AfD-Vize Beatrix von Storch:
Ulm (ots) - Ist Autos anzünden politisch?
Es ist einige Jahre her, dass diese Frage als provokante Grundlage einer Podiumsdiskussion diente - sinnigerweise in Berlin, traditionell die Hauptstadt brennender Bonzenschleudern, wie der linke Szenejargon die Aktionsform nennt, die sich ursprünglich gegen den Zuzug Gutbetuchter richtete.
Jüngstes Opfer - aus mutmaßlich anderen Gründen - wurde ...
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Gerd Heidecke zu Diesel-Vorwürfen gegen Opel:
Essen (ots) - Ob Opel wie VW die Software seiner Diesel in krimineller Absicht manipuliert hat? Zutrauen, so ramponiert ist die Glaubwürdigkeit der deutschen Autobauer, würde man es auch den Rüsselsheimern, und einige Indizien sprechen gegen sie.
So bestreitet Opel gar nicht, dass auch seine Dieselautos ein Vielfaches des Reizgases Stickstoffdioxid ausstoßen, als es für die Zulassung zulässig wäre.
Opel b ...
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Jürgen Hinrichs zu Bremens Innenstadt:
Bremen (ots) - Nun kommt offenbar doch noch eine Diskussion in Gang, die nach dem Scheitern der Pläne für ein City-Center in Bremens Innenstadt längst überfällig ist.
Jahrelang hatte der Senat, allen voran Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD, Anm.) und sein Staatsrat Heiner Heseler, beteuert, wie wichtig und im Grunde allein selig machend das Projekt am Ansgarikirchhof für die Entwicklung der Innenstadt ist.
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Dirk Janssen zur Gefahr durch Krankenhauskeime:
Essen (ots) - "Mehr Keim- als Krebstote in Deutschland" befürchtet der BKK-Landesverband Nordwest in Essen für die Zukunft.
Es sei "höchste Zeit, der steigenden Gefahr durch Krankenhauskeime effektiv und schnell zu begegnen", warnt die Betriebskrankenkasse gegenüber der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe).
Die BKK Nordwest spricht für 3,2 Millionen Versicherte, ...
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Joachim Herrmann zur Anerkennung von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsländern:
Berlin (ots) - Bayern verlangt nach der vorläufigen Einigung auf Transitzonen weitere Schritte zur Begrenzung des Flüchtlingszustroms.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert im Berliner "Tagesspiegel am Sonntag", Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern nicht mehr pauschal anzuerkennen.
"Die Genfer Flüchtlingskonvention setzt eigentlich eine individuelle Betro ...
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Zur SPD-Doppelspitze:
Frankfurt (ots) - Die SPD ist eine unglaublich fortschrittliche Partei.
Jedes siebte Vorstandsmitglied ist Migrant.
Und den Parteivorsitz teilen sich vom Dezember an Sigmar Gabriel und ein Frau.
Sie glauben das nicht? Sie haben Recht!
Aber alles hat Gabriel versprochen.
Die Migrantenquote kam ihm in den Sinn, als die Partei 2011 das Ausschlussverfahren gegen den Islamhasser Thilo ...
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Alexander Dobrindt zu einem einem zusätzlichen Förderprogramm für Elektro-Autos:
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt ein zusätzliches Förderprogramm zum Aufbau von weiteren 10.000 Ladestationen für Elektro-Autos prüfen.
Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Regierungskreisen.
Demnach soll den Beamten im Ministerium ein Konzept zum Aufbau von 10.000 weiteren Ladestation ...
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Hans-Peter Bartels zu "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms:
Osnabrück (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor einer "Überforderung" der Truppe bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms gewarnt.
"Die Kapazitäten sind endlich. Und es darf auch kein Dauerzustand werden", sagte Bartels im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).
Der Umfang der Bundeswehrbeteiligung ...
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Malu Dreyer zur Flüchtlingskrise:
Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat einen Integrationspakt von Bund, Ländern und Kommunen im Umgang mit der Flüchtlingskrise gefordert.
"Wir brauchen einen finanziell gut ausgestatteten Pakt für die Integration von Flüchtlingen zwischen Bund, Ländern und Kommunen", sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
Ein solcher Pakt m ...
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Zu einem neuen Förderprogramm für den privaten Wohnungsbau:
Bremen (ots) - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert ein neues Förderprogramm für den privaten Wohnungsbau in Höhe von mehreren Milliarden Euro.
Die Politikerin sagte dem "Weser-Kurier" (Donnerstag), sie wolle Verteilungskämpfe um Mietwohnungen verhindern, die sie im Zuge der Flüchtlingskrise befürchte.
"Wir brauchen ein großes Wohnungsbauprogramm insbesondere für die Ballungsräume. D ...
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